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News - Maritime Nachrichten

15.02.2017

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz: Regierungserklärung zur Elbvertiefung

NDR.de

Fast eine Woche nach dem Urteil zur Elbvertiefung gibt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) heute in der Bürgerschaft eine Regierungserklärung ab. Dabei werde er sich konkret mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auseinandersetzen, hieß es.

In einer ersten Reaktion hatte Scholz das Urteil zur Verwunderung der Opposition als einen "ganz wichtigen Meilenstein für die Wirtschaftsnation Deutschland" bezeichnet und erklärt:

"Die Elbvertiefung wird kommen." Es seien nur noch einige wenige Aufgaben zu lösen. Die klagenden Umweltverbände, die den Ausgang des Prozesses als Erfolg bewerten, halten das noch lange nicht für eine ausgemachte Sache. mehr...

Ab 13.30 Uhr: Die Bürgerschaftssitzung im Livestream