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News - Maritime Nachrichten

09.02.2017

Elbvertiefung: Hamburg muss Pläne überarbeiten - Livestream Landespressekonferenz

NDR.de

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Pläne für die Elbvertiefung weitgehend gebilligt. Das Gericht betonte am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Leipzig, Teile der Planungen seien zwar rechtswidrig, dies führe jedoch nicht zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Die Behörden könnten die Mängel mit ergänzenden Planungen beheben.

Der Vorsitzende Richter Rüdiger Nolte rügte den von Hamburg und dem Bund vorgelegten Planfeststellungsbeschluss in seiner jetzigen Form als "rechtswidrig".

Folglich kann die Ausbaggerung des Flusses vorerst nicht beginnen. Nolte betonte jedoch: auch: "In Relation zur Vielzahl der von den Klägern erhobenen Mängel hält sich die Zahl der gerichtlichen Einwände in engen Grenzen."

In den meisten und vor allem in den grundlegenden Punkten hielten die Planungen den rechtlichen Anforderungen stand. mehr...